Dokumentenbibliothek

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 1/18 über den Praxisleitfaden für die Deaktivierung von Kleinwaffen und leichten Waffen. Sicherheitsdialog: „Vorbereitung der Dritten Konferenz zur Überprüfung des Aktionsprogramms der Vereinten Nationen“ – Vortrag von Y. Hwan, Leiter der Hauptabteilung Rüstungskontrolle, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, Frankreich; – Vortrag von G. McDonald, Senior Researcher and Managing Editor, Small Arms Survey (Vereinigtes Königreich, Anhang 1; Finnland, Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine.

Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1289 über die Verlängerung des Mandats der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine (Kanada, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2; Bulgarien – Europäische Union, interpretative Erklärung 3; Frankreich, interpretative Erklärung 4; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 5; Ukraine, interpretative Erklärung 6). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1290 über den Termin der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2018. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungenumzusetzen. Hindernisse für die Durchführung der russischen Präsidentenwahl in den diplomatischen Einrichtungen der Russischen Föderation in der Ukraine. Nichtanerkennung der rechtswidrigen russischen Wahl in der vorübergehend besetzten Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol (Ukraine). Verletzung von Kinderrechten im Vereinigten Königreich. Verherrlichung des Nazismus in Lettland. Nicht korrigierte Verstöße gegen das Völkerrecht und OSZE-Prinzipien im Zusammenhang mit den Bombenangriffen auf die Föderative Republik Jugoslawien im Jahr 1999. Präsidentenwahl in der Russischen Föderation am 18. März 2018. Aufnahme von zwei Organisationen in die Liste der sogenannten „unerwünschten Organisationen“ in der Russischen Föderation. Sicherstellung einer verfassungskonformen Polizeiarbeit in den Vereinigten Staaten von Amerika. Präsidentenwahl in der Russischen Föderation am 18. März 2018.

Sicherheitsdialog: die Vorbereitungs-Kommission für die Organisation des Vertrags über das Umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) und ihr Beitrag zur Nichtverbreitung von Kernwaffen – Vortrag von L. Zerbo, Exekutivsekretär der Vorbereitungskommission für die Organisation des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO); – Vortrag von Botschafter M. A. Accili Sabbatini, Vorsitzender der Vorbereitungskommission der CTBTO, Ständiger Vertreter Italiens bei den internationalen Organisationen in Wien; – Vortrag von M. Žiaková, Leiterin der Atomaufsichtsbehörde, Slowakei (Spanien, Anhang 1; Frankreich, Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine.

Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Serbien. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungenumzusetzen. Die Todesstrafe in Belarus und in den Vereinigten Staaten von Amerika. Rechtswidrige Wahlen in der vorübergehend besetzten Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol (Ukraine) (Ukraine, Anhang 1). Verherrlichung des Nazismus in Lettland. Inhaftierung von O. Titiew, Leiter des Menschenrechtszentrums Memorial, in der Russischen Föderation. Erklärung zur aktuellen Frage betreffend die jüngsten Entwicklungen im Prozess zur Beilegung der Transnistrien-Frage in Moldau, die in der 1178. Plenarsitzung am 8. März 2018 zur Sprache gebracht wurde. Nervenkampfstoffanschlag in Salisbury (Vereinigtes Königreich) (Vereinigtes Königreich, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3). Hochrangige internationale Afghanistan-Konferenz in Taschkent am 26. und 27. März 2018.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Genehmigung des Gesamthaushaltsplans 2018 (Bulgarien – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Russische Föderation, interpretative Erklärung 2; Frankreich, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Österreich, interpretative Erklärung 5; Heiliger Stuhl, interpretative Erklärung 6).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verwendung des Liquiditätsüberschusses zur Stärkung der Infrastruktur der OSZE.

Sicherheitsdialog: „Die Bedeutung von Transparenz und Verlässlichkeit Militärischer Information“ – Vortrag von M. Saarelainen, Direktor des European Centre of Excellence for Countering Hybrid Threats, Finnland; – Vortrag von Oberst W. Rewenko, Erster Stellvertretender Leiter der Abteilung für internationale militärische Zusammenarbeit im Verteidigungsministerium, Belarus; – Vortrag von R. Mossinkoff, Erster Referent, FSK-Unterstützung, Abteilung FSK-Unterstützung, Konfliktverhütungszentrum. Die Lage in und um die Ukraine.