Dokumentenbibliothek

Bericht des OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Vorstellung des Jährlichen Evaluierungsberichts über die Umsetzung des OSZE-Aktionsplans 2004 zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern durch den Generalsekretär. Finanzbericht und Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2017 zu Ende Gegangene Jahr und Bericht des Externen Rechnungsprüfers. Jährlicher Bericht des Prüfungsausschusses. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1300 über die Änderung von Bestimmungen des OSZEPersonalstatuts und der OSZE-Dienstordnung. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1301 über den Finanzbericht und den Jahresabschluss für das am 31. Dezember 2017 zu Ende gegangene Jahr und den Bericht des externen Rechnungsprüfers. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1302 über die Mittelmeerkonferenz der OSZE 2018. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Bildungsgesetz in Lettland. Internationaler Tag zur Unterstützung der Opfer der Folter am 26. Juni 2018. Lage der Zeugen Jehovas in der Russischen Föderation. Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtsverteidiger in der Türkei. Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtsverteidiger in der Russischen Föderation. Angriffe auf Roma-Siedlungen in der Ukraine. 44. Runde der Internationalen Genfer Gespräche am 19. und 20. Juni 2018. Vorgezogene Präsidenten- und Parlamentswahl in der Türkei am 24. Juni 2018. Veröffentlichung des Menschenhandelsberichts 2018 des Außenministeriums der Vereinigten Staaten.

Sicherheitsdialog: Nukleare Sicherheit im OSZE-raum: – Vortrag von A. Stritar, Leiter der slowenischen Atombehörde; – Vortrag von J. C. Lentijo, Stellvertretender Generaldirektor der IAEO und Leiter der Abteilung nukleare Sicherheit und Sicherung; – Vortrag von E. K. Sokowa, Stellvertretende Direktorin des James Martin Center for Nonproliferation am Middlebury Institute of International Studies in Monterey; – Vortrag von R. Howsley, Geschäftsführer des Weltweiten Instituts für Nukleare Sicherheit. Die Lage in und um die Ukraine.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1294 über Termin und Tagesordnung des Implementierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension 2018.

Sicherheitsdialog: KFOR und ihr Beitrag zur Stabilität am Westbalkan: – Vortrag von Brigadegeneral A. Ermenc, Stellvertretende Generalstabschefin der slowenischen Streitkräfte und ehemalige Leiterin der Personalabteilung des KFOR-Hauptquartiers und Beraterin des KFOR-Befehlshabers; – Vortrag von Brigadier C. Riener, Leiter der Abteilung Einsatzführung im österreichischen Bundesministerium für Landesverteidigung und ehemaliger Stellvertretender KFOR-Befehlshaber; – Vortrag von D. M. Schildknecht, Beraterin und ehemalige Gleichstellungs-beauftragte der KFOR SWISSCOY (Ungarn, Anhang 1; Spanien, Anhang 2). Militärübung „Saber Strike“ vom 4. bis 15. Juni 2018. Die Lage in und um die Ukraine.

Bericht des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine. Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Astana. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1298 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine (Bulgarien – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2; Russische Föderation, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Türkei, interpretative Erklärung 5; Ukraine, interpretative Erklärung 6). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1299 über Termin und Ort der OSZE/Asien-Konferenz 2018. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Internationaler Tag zur Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten am 19. Juli 2018. Abkommen zwischen der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und Griechenland über die Namensfrage, das am 17. Juni 2018 unterzeichnet wurde.

Sicherheitsdialog: Frauen, Frieden und Sicherheit: – Vortrag von M. Nuciari, Leiterin der Schule für Management und Wirtschaft der Universität Turin und Professorin für Militärsoziologie an der italienischen Militärschule; – Vortrag von C. Hutchinson, Sonderbeauftragte des NATO-Generalsekretärs für Frauen, Frieden und Sicherheit; – Vortrag von Botschafter E. Apakan, Leitender Beobachter, Sonderbeobachter-mission der OSZE in der Ukraine; – Vortrag von J. Reyders, Mitglied des Lenkungsausschusses, MenEngage Europe; – Vortrag von A. Darisuren, Leitende Beraterin der OSZE für Genderfragen (Kanada, Anhang 1; Kroatien, Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine. Europatag am 9. Mai 2018.

Sicherheitsdialog: Ausfuhrkontrollen und Deaktivierung von SALW: – Vortrag von Botschafter P. Griffiths, Leiter des Sekretariats, Wassenaar-Arrangement; – Vortrag von J. Körömi, Vorsitzende der Gruppe „Nichtverbreitung“ des Rates (CONOP), Europäischer Auswärtiger Dienst; – Vortrag von J. Reyels, Stellvertretender Referatsleiter, Konventionelle Rüstungskontrolle und VSBM, Auswärtiges Amt, Deutschland (Vorsitz des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen, Finnland, Anhang). Die Lage in und um die Ukraine.

Rede der Vorsitzenden des Ministerkomitees des Europarates und Stellvertretenden Ministerpräsidentin und Ministerin für Äusseres und Europäische Angelegenheiten Kroatiens, I. E. Marija Pejčinović Burić. Bericht des Leiters des OSZE-Zentrums in Aschgabat. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1295 über den Termin des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2018 und die Themen für den zweiten Teil des Implementierungstreffens zur menschlichen Dimension 2018 (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Türkei, interpretative Erklärung 2). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1296 über das Thema und den Termin des Seminars zur menschlichen Dimension in Warschau (Türkei, interpretative Erklärung 1; Ukraine, interpretative Erklärung 2). Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1297 über Tagesordnung und organisatorische Modalitäten der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2018. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die Todesstrafe in Belarus und in den Vereinigten Staaten von Amerika. Haft von O. Titijew, Leiter des Menschenrechtszentrums Memorial, in der Russischen Föderation. „5+2“-Gespräche als Teil des Prozesses zur Beilegung der Transnistrien-Frage, die am 29. und 30. Mai 2018 in Rom abgehalten wurden. Parlamentswahl in Bosnien und Herzegowina am 7. Oktober 2018.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Finanzierungsvereinbarung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans 2018 sowie des SMM-Haushalts (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Frankreich, interpretative Erklärung 2; Aserbaidschan, interpretative Erklärung 3).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über Termin und Ort der OSZE-Mittelmeerkonferenz 2018.