Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog: Regionale Zusammenarbeit zur Verstärkung von Transparenz und Vertrauen: – Vortrag von Generalmajor T. R. Karlsen, Vorsitzender des militärischen Koordinierungsausschusses, Nordische Verteidigungskooperation (NORDEFCO); – Vortrag von Flottillenadmiral E. Skoog Haslum, Vizerektorin, Schwedische Verteidigungsakademie; – Vortrag von Fregattenkapitän K. Randrup, Vorsitzender der Koordinierungs-gruppe Kooperation zur Meeresüberwachung in der Ostsee (SUCBAS). Die Lage in und um die Ukraine. Internationale Konferenz über Krisenmanagement und Sicherheit „Athena 2018“ am 13. und 14. November 2018 in Athen (Griechenland, Anhang).

Ansprache des Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, S. E. George Zereteli. Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo (Belgien, Anhang 1; Spanien, Anhang 2). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Europäischer und Internationaler Tag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober 2018. Teilnahme des Generalsekretärs am 28. Treffen der Europarat/OSZE-Koordinierungsgruppe am 5. Oktober 2018. Internationaler Mädchentag am 11. Oktober 2018. Allgemeine Wahlen in Bosnien und Herzegowina am 7. Oktober 2018 (Kroatien, Anhang 3). OSZE-Radtour von Wien nach Pressburg am 6. Oktober 2018 (Kasachstan, Anhang 4). Ermordung der Journalistin W. Marinowa in Bulgarien.

Eröffnungserklärung durch Jan Salestrand, Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Schweden. Unterrichtung über die militärische Übung „Namejs 2018“ vom 20. August bis 2. September 2018 in Lettland.

Präsentation des Gesamthaushalts-Voranschlags 2019 durch den Generalsekretär der OSZE. Rede des Untergeneralsekretärs des Büros der Vereinten Nationen für Terrorismusbekämpfung, Wladimir Woronkow. Bericht der Direktorin des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) (Kanada, Anhang). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Zweiter Jahrestag der Inhaftierung des ukrainischen Journalisten R. Suschtschenko in der Russischen Föderation. Referendum in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien am 30. September 2018.

Unterrichtung über den Aktuellen Stand durch den Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Botschafter Martin Sajdik. Bericht des Leitenden Beobachters der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine. Bericht des Leiters der OSZE-Präsenz in Albanien. Das Aufkommen des Neonazismus im OSZE-Raum als eine Folge des Münchner Abkommens von 1938.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1305 über die Änderung des Personalstatuts und der Dienstordnung der OSZE (Frankreich, interpretative Erklärung).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern an zwei russische Kontrollposten an der russischukrainischen Grenze (Österreich – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Ukraine, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4).

Sicherheitsdialog: Governance und Reform des Sicherheitssektors im OSZE-Kontext – Beispiele aus Teilnehmerstaaten und das weitere Vorgehen der OSZE – Vortrag des Generalsekretärs; – Vortrag des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR); – Vortrag des Leiters der OSZE-Mission in Serbien; – Vortrag von Botschafter V. Norov, Direktor des dem Präsidenten der Republik Usbekistan unterstellten Instituts für strategische und regionale Studien; – Vortrag von A. Sujew, Beigeordneter Generalsekretär für Rechtsstaatlichkeit und Sicherheitsinstitutionen der Vereinten Nationen, Hauptabteilung Friedenssicherungseinsätze (DPK), und Kovorsitzender der inter-institutionellen Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen zum Thema Reform des Sicherheitssektors; – Vortrag von Botschafter M. Mlynár, Ständiger Vertreter der Slowakischen Republik bei den Vereinten Nationen in New York. Start des Online-Ausbildungskurses über Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung am 29. Januar 2018: FSK-Koordinator für Angelegenheiten betreffend UNSCR 1325 (Italien, Anhang).

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss über Tagesordnung, Zeitplan und Modalitäten des Zweijährlichen Treffens zur Beurteilung der Umsetzung der OSZE-Dokumente über Kleinwaffen und leichte Waffen und über Lager-bestände konventioneller Munition.