Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog: „Unterstützung der Nationalen Behörden in der Migrations-Krise durch Sicherheitskräfte“: – V. Rebić, Polizeidirektor, Innenministerium, Serbien; – D. Manzione, Staatssekretär, Innenministerium, Italien; – Brigadier B. Hubegger, Referatsleiter, Internationale Missionen und Operationen, Österreich.

Bericht des Hohen Kommissars für Nationale Minderheiten. Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Bischkek und des Direktors der OSZE-Akademie in Bischkek.

Sicherheitsdialog: „CSBM und Rüstungskontrolle“: – Vortrag von I. Prezelj, Lehrstuhl für Defence Studies, Vizedekan für wissenschaftliche Forschung, Fakultät für Sozialwissenschaften, Universität Ljubljana; – Vortrag von C. Friesendorf, Leitender Forscher, Zentrum für OSZE-Forschung, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Universität Hamburg; – Vortrag von Ch. Nünlist, Leitender Forscher und Teamleiter, Zentrum für Sicherheitsstudien, ETH Zürich; – Vortrag von A. Miglietti and O. Zenz, Büro der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen (UNODA), Wien. Die Lage in und um die Ukraine.

Bericht des Leitenden Beobachters der OSZE-Beobachtermission an zwei russischen Kontrollposten an der russisch-ukrainischen Grenze. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1294 über Termin und Tagesordnung des Implementierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension 2018. Staatliche Verantwortung für den Abschuss der Boeing 777-200 der Malaysian Airlines, Flug MH17, am 17. Juli 2014. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Jüngste Entwicklungen in den besetzten Regionen Georgiens. Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung in der Türkei. 22. Internationales Wirtschaftsforum in St. Petersburg vom 24. bis 26. Mai 2018.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss über die Verlängerung der Entsendung von OSZE-Beobachtern an zwei russische Kontrollposten an der russischukrainischen Grenze (Bulgarien – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Ukraine, interpretative Erklärung 2; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 3; Russische Föderation, interpretative Erklärung 4).

Eröffnungserklärung von Andrej Logar, Staatssekretär im Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten von Slowenien.

Information Exchange on Anti-Personnel Mines and Explosive Remnants of War

Vorstellung der Programmvorschau 2019 durch den Generalsekretär. Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Duschanbe. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1292 über Termin und Ort der OSZE-Mittelmeerkonferenz 2018. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1293 über die Finanzierungsvereinbarung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans 2018 sowie des SMM-Haushalts (Russische Föderation, interpretative Erklärung 1; Frankreich, interpretative Erklärung 2; Aserbaidschan, interpretative Erklärung 3). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Menschenrechtsverletzungen in Lettland. Diskriminierende Bildungsgesetze in der Ukraine. Internationaler Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie am 17. Mai 2018. Anschlag auf die Journalistin O. Lakic in Montenegro. Gedenken an die Opfer von politischer Unterdrückung unter dem totalitären kommunistischen Regime. Erster Weltbienentag am 20. Mau 2018.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 2/18 über die Tagesordnung, den Zeitplan und die Modalitäten der siebenten Jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit (Slowenien, Anhang 1).

Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die Lage der Zeugen Jehovas in der Russischen Föderation. Das Recht auf friedliche Versammlung in der Russischen Föderation. Europatag am 9. Mai 2018. Internationale Bemühungen zur Terrorismusbekämpfung und Verhütung von gewalttätigem Extremismus. Jüngste Entwicklungen in Armenien.