Dokumentenbibliothek

Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Serbien. Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktivitäten der OSZE. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Fünfter Jahrestag der Wiedervereinigung der Krim mit der Russischen Föderation. Verweigerung der Akkreditierung von Journalisten in der Türkei. Fortgesetzte Verherrlichung des Nazismus in Lettland. Veröffentlichung der Länderberichte 2018 über Menschenrechtspraktiken.

Aspekte Moderner Kriegführung: – Vortrag von M. Saarelainen, Direktor des Europäischen Exzellenzzentrums zur Abwehr hybrider Bedrohungen, Helsinki; – Vortrag von H. Durham, Director of International Policy and Law, Internationales Komitee vom Roten Kreuz, Genf; – Vortrag von V. Kravchenko, Senior Research Fellow, Abteilung Außenpolitik und internationale Sicherheit, Nationales Institut für Strategische Studien, das dem Präsidenten der Ukraine unterstellt ist. Die Lage in und um die Ukraine.

Bericht der Direktorin des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR). Rede des Vorsitzenden des OSZE-Netzwerks Menengage, Botschafter Andrej Benedejčič und von Barbora Burajová, Coordinating-Methodical Centre on Gender-based and Domestic Violence, Slowakei, aus Anlass des Internationalen Frauentags. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Anhaltende Verletzung des Rechts auf eigene Sprache und Bildung in Estland. Verabschiedung der Ständigen Vertreterin Spaniens bei der OSZE, Botschafterin V. González Román. Zero Discrimination Day am 1. März 2019. Wahlen zum Europäischen Parlament, die vom 23. bis 26. Mai 2019 in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union abgehalten warden. Parlamentswahl in Spanien am 28. April 2019 (Spanien, Anhang).

Globale Entwicklungen im Bereich der Lagerbestände Konventioneller Munition: – Vortrag von M. Messmer Mokhtar, Chefin Sektion Humanitäre Politik, Abteilung Menschliche Sicherheit, Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten; – Vortrag von K. Prizeman, Unterabteilung Konventionelle Waffen, Büro der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen (UNODA); – Vortrag von M. Bleinroth, Leiter des Referats Konventionelle Abrüstung und VSBM, präventive Rüstungskontrolle, Auswärtiges Amt; – Vortrag von Botschafter S. Toscano, Direktor des Genfer Internationalen Zentrums für Humanitäre Minenräumung (GICHD). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 1/19 über die Änderung des Termins für den weltweiten Austausch militärischer Information 2019. Ersuchen um Hilfe und finanzielle Beiträge für ein Mélange-Projekt in Kirgisistan (Kirgisistan, Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine. Bestellung einer neuen Vorsitzenden für den informellen Freundeskreis zu Kleinwaffen und leichten Waffen (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen, Lettland, Anhang 2). Symposium zum OSZE-Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit am 22. und 23. November 2018 in Berlin (FSK-Koordinatorin für den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit, Rumänien, Anhang 3).

Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Montenegro. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die Lage der Zeugen Jehovas in der Russischen Föderation. Die Menschenrechtslage in der Türkei. Fünf Jahre nach der Wiedervereinigung der Krim mit der Russischen Föderation. Fünf Jahre rechtswidrige Besetzung der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol durch die Russische Föderation. Verletzung der religiösen Rechte und Verfolgung der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche in der Ukraine. Parlamentswahl und Ausblick auf die Zeit nach der Wahl in Moldau. Verabschiedung der Ständigen Vertreterin des Vereinigten Königreichs bei der OSZE, Botschafterin S. MacLeod. Wahlen auf föderaler und regionaler Ebene in Belgien am 26. Mai 2019.

Private Militär- und Sicherheitsunternehmen (PMSCS): – Vortrag der Stellvertretenden Staatssekretärin N. Olivieri Lozano, Chefin der Abteilung Sicherheitspolitik des schweizerischen Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten; – Vortrag von C. T. Mayer, Direktor, Armed Contingency Contractor Policies and Programs, Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten; – Vortrag von J. Aparac, OHCHR der VN, Arbeitsgruppe über den Einsatz von Söldnern; – Vortrag von S. Andjelkovic, Privatdozent, Fakultät für internationale Politik und Sicherheit, Belgrad, und privater Sicherheitsberater. Die Situation in und um die Ukraine.

Eröffnungserklärung durch Pascale Baeriswyl, Staatssekretärin des Eidgenössischen Departements für Auswärtige Angelegenheiten, Schweiz.