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Sicherheitsdialog über „Explosionsgefahren in der OSZE-Region: ‚The Iron Harvest‘“. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine: Intensvierte, Unterschiedslose und Asymmetrische Militärische Angriffe auf die Zivilbevölkerung der Ukraine. Terroristische Angriffe des Kyjiwer Regimes auf kritische Infrastruktur mit direkter Unterstützung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine, Einschliesslich Rechtswidriger Versuche Einer Legalisierung der Besatzung der Ostukraine. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1444 über Termin und Tagesordnung des Implementierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension 2022. Missachtung der westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten und ihrer Stellvertreter in der Ostukraine in Bezug auf das Recht der Völker auf Selbst-bestimmung und fortgesetzte Verbrechen des Kyjiwer Regimes an der Zivil-bevölkerung. Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung Türkiyes und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer. Anhaltende grobe Menschenrechtsverletzungen in Lettland. Jüngste Entwicklungen zwischen Armenien und Aserbaidschan.

Sicherheitsdialog auf Hoher Ebene zum Thema „Die Vollständige, Gleichberechtigte und Bedeutsame Beteiligung von Frauen – Mythos und Realität“ unter Teilnahme von Hadja Lahbib, Ministerin der Auswärtigen Angelegenheiten, der Europäischen Angelegenheiten und des Aussenhandels und der Föderalen Kulturellen Institutionen des Königreichs Belgien. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine. Schreiben des FSK-Vorsitzes betreffend das Zweijährliche Treffen zur Beurteilung der Umsetzung der OSZE-Dokumente über Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine: Rechtswidrige Versuche Einer Legalisierung der Besatzung der Ostukraine. Das Versagen des Kyjiwer Regimes bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen als logische Folge des verbrecherischen Kriegs gegen die Menschen im Donbass mit direkter Unterstützung durch die westliche Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten. Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer.

Journal der 1391. Erweiterte Sitzung des Ständigen Rates

Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Lage im Südkaukasus.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Reden der Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung mit dem Weiteren Schwerpunkt Intoleranz und Diskriminierung Gegenüber Christen und Angehörigen Anderer Religionen, des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung Gegenüber Muslimen und des Persönlichen Beauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für die Bekämpfung des Antisemitismus. Von 38 OSZE-Teilnehmerstaaten in Gang Gesetzter Moskauer Mechanismus in Bezug auf die Besonders Schwerwiegende Gefahr für die Verwirklichung der Bestimmungen in der Menschlichen Dimension der OSZE durch die Russische Föderation. Fortgesetzte Verbrechen der Ukraine an der Zivilbevölkerung mit Unterstützung einer westlichen Allianz von OSZE-Teilnehmerstaaten. Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer. Das Aufkommen des Neonazismus in einigen OSZE-Teilnehmerstaaten. Auswirkungen der antirussischen Politik der Europäischen Union auf die weltweiten Bemühungen um die Eindämmung der Folgen des Klimawandels. Der von langer Hand geplante Akt militärischer Aggression der Republik Tadschikistan gegen die Kirgisische Republik. Fortgesetzte provozierende und aggressive militärische Aktionen der Kirgisischen Republik gegen die Republik Tadschikistan. Die jüngsten Zusammenstöße an der Grenze zwischen Kirgisistan und Tadschikistan und die damit verbundene Waffenruhe. Aktuelle Lage an der kirgisisch-tadschikischen Grenze. Ergebnisse des Gipfeltreffens von Samarkand der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit am 15. und 16. September 2022 in Samarkand (Usbekistan).

Sicherheitsdialog über „Kinder und Bewaffnete Konflikte“. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine. Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Die Lage im Südkaukasus. Präsenzveranstaltung zum Thema „Wie sich internationale Organisationen an Krisen anpassen – welche Lehren die OSZE daraus zieht“ am 24. Oktober 2022 in Wien.

Journal der 1390. Plenarsitzung des Ständigen Rates