Japan – der erste Kooperationspartner der OSZE in Asien
Vor 26 Jahren traf Japan die historische Entscheidung, als erstes Land Asiens eine formelle Kooperationsbeziehung mit der OSZE (der damaligen KSZE) einzugehen. Am 15. Februar 2018 kam es zu einem Treffen zwischen dem japanischen Außenminister Tarō Kōno und OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger, bei dem das anhaltende Engagement Japans als Kooperationspartner in Asien besprochen wurde. Es war dies der erste Besuch eines japanischen Außenministers im OSZE-Sekretariat in Wien.
Der Beginn der langen und fruchtbaren Beziehung der OSZE mit Japan ist zu einem großen Teil dem politischen Weitblick der japanischen Führung nach dem Ende des Kalten Krieges zu Beginn der 1990er-Jahre zu verdanken, die die Beziehungen ihres Landes mit Europa intensivieren wollte.
Als direkter Nachbar und G7-Mitglied, das zur Reform und zum Wiederaufbau in Mittel- und Osteuropa beitrug, war Japan sehr daran interessiert, immer über die Erörterungen in der KSZE (der Vorläuferin der OSZE) auf dem Laufenden zu sein. Japanische Diplomaten brachten im Gespräch mit ihren europäischen Kollegen erstmals ihr Interesse an einer engeren Beziehung mit der KSZE zur Sprache. Umgekehrt hielten es viele Teilnehmerstaaten für sinnvoll, sich mit Japan zusammenzutun, um gemeinsame grundlegende menschliche Werte zu schützen und fördern. Das führte dazu, dass Japan als erstes Land Asiens die Einladung erhielt, einem KSZE-Treffen, dem Gipfeltreffen von Helsinki 1992, beizuwohnen.
„Ich erinnere mich an den Nimbus dieses Gipfels, mit dem das Ende des Kalten Krieges feierlich besiegelt wurde, obwohl er von der Krise und dem Krieg im ehemaligen Jugoslawien überschattet war“, schreibt Botschafterin Takako Ueta mehr als zwei Jahrzehnte später über ihre Teilnahme am Gipfel als Mitglied der japanischen Delegation. Sie erinnert sich an den „sonnigen Tag in der Zeit der finnischen Weißen Nächte“, als der Abschluss des Gipfels feierlich begangen wurde. Das Schlussdokument enthielt einen Beschluss der Staats- und Regierungschefs, gehaltvolle Beziehungen zwischen der KSZE und Japan zu entwickeln. Zugleich erging an alle nichtteilnehmenden Staaten, die die KSZE-Prinzipien teilten und an der Zusammenarbeit in Europa mitwirkten, die Einladung, die Aufnahme ähnlicher Beziehungen einzuleiten.
Das war die Geburtsstunde der offiziellen Partnerschaft Japans mit der KSZE, aus der in der Folge eine Gruppe asiatischer Partnerländer hervorging. Heute umfasst die asiatische Kooperationspartnerschaft der OSZE fünf Staaten: Afghanistan, Australien, Japan, die Republik Korea und Thailand.
Eine vorbildliche Rolle
Seit 1992 ist Japan ein vorbildlicher Partner in Asien und trägt in dieser Rolle zu OSZE-Projekten und -Aktivitäten bei. Japan nimmt seither an Erörterungen der OSZE teil und war selbst Gastgeber von vier Asienkonferenzen der OSZE. Die letzte von Japan ausgerichtete Konferenz 2014 in Tokio bot Gelegenheit zu einem Austausch von Erfahrungen über die Schaffung einer sichereren, vernetzteren und gerechteren Welt vor dem Hintergrund der sich ändernden Herausforderungen.
Im Laufe der Jahre hat Japan beträchtliche finanzielle Unterstützung für OSZE-Projekte geleistet, zu Beginn für den Wiederaufbau im ehemaligen Jugoslawien und in der Folge zunehmend für Zentralasien und Afghanistan. Japan ist einer der Hauptgeldgeber für die Stabsakademie der OSZE für Grenzmanagement in Duschanbe, deren Lehrgänge nicht nur von Grenzbeamten aus den Teilnehmerstaaten sondern auch aus dem asiatischen Kooperationspartnerland Afghanistan besucht werden. Japan unterstützt das OSZE-Projekt zur Stärkung der Grenzwachekapazitäten in Turkmenistan, ebenfalls mit Teilnehmern aus Afghanistan.
[node id="378589" preset="medium" align="left" description="Ein Vertreter des turkmenischen Grenzdienstes (links) begrüßt Wataru Nishida von der japanischen Botschaft in Wien und einen Diplomaten der japanischen Botschaft in Turkmenistan (rechts) zur Erörterung einzelner Elemente des Projekts zur Stärkung der Kapazitäten des turkmenischen Grenzdienstes, Aschgabat, 31. Januar 2018. (OSZE/Marietta König)"]
Seit Ausbruch der Krise in und um die Ukraine leistet Japan einen großzügigen Beitrag zur OSZE-Krisenreaktion, unter anderem in Form beträchtlicher Finanzmittel für die Sonderbeobachtermission in der Ukraine.
Neben den Finanzierungsbeiträgen entsendet Japan seit 1999 regelmäßig Personal für die Feldoperationen der OSZE. Es entsandte auch Experten zu den Wahlbeobachtungsmissionen des Büros der OSZE für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE.
In unserer heutigen Zeit der komplexen grenzüberschreitenden Herausforderungen haben Japan und die OSZE zunehmend mehr gemeinsame Interessen. 2019 wird Japan zum fünften Mal die Asienkonferenz der OSZE ausrichten. Nach einem Vierteljahrhundert der Zusammenarbeit prosperiert die Partnerschaft der OSZE mit Japan nach wie vor.