Dokumentenbibliothek

Schlusssitzung: Erklärung des Staatssekretärs im Verteidigungsministerium der Republik Zypern, Andreas Louka.

Rede des Stellvertretenden Premierministers und Aussenministers der Republik Kasachstan, S E. Murat Nurtleu. Bericht des Direktors des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR). Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1480 über Thema, Tagesordnung und Modalitäten des 31. Wirtschafts- und Umweltforums. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO an einer noch stärkeren Konfrontation in der und um die Ukraine. Verabschiedung des Ständigen Vertreters der Vereinigten Staaten von Amerika bei der OSZE, Botschafter M. Carpenter.

Sicherheitsdialog „Frauen Und Frieden und Sicherheit: Integration Einer Genderperspektive bei der Erfüllung der Politisch-Militärischen Verpflichtungen und Aufgaben der OSZE“: – Vortrag von C. Wallander, Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten; – Vortrag von J. Christodoulou, Beauftragte für Geschlechtergleichstellung Zyperns; – Vortrag von G. Baldwin, Programm für Friedenseinsätze und Konflikt-management, Stockholmer Internationales Friedensforschungsinstitut (SIPRI); – Vortrag von Generalmajor V. Klotschkow, Streitkräfte der Ukraine; – Vortrag von L. Nilsson, Ministerium für Beschäftigung von Schweden. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Rede der Sonderbeauftragten des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE für Genderfragen Anlässlich des Internationalen Frauentags. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO an einer noch stärkeren Konfrontation in der und um die Ukraine.

Sicherheitsdialog: „Sicherheit und Umwelt“.

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1479 über die Empfehlung, einen Beschluss über Zeit und Ort des nächsten Treffens des OSZE-Ministerrats zu verabschieden. Zunehmende militärische Beteiligung bestimmter Mitgliedstaaten der NATO an einer noch stärkeren Konfrontation in der und um die Ukraine. Die Wahlen in Belarus und die Verschlechterung der Menschenrechtslage in diesem Land. Wahlen in Belarus am 25. Februar 2024. Der Tod von A. Nawalny und die verheerende Menschenrechtslage in Russland. Die plumpen Versuche der westlichen Allianz, sich in die inneren Angelegenheiten Russlands einzumischen. Aktivierung des Moskauer Mechanismus der OSZE, um sich im Zusammen-hang mit anderen Menschenrechtsverletzungen und den humanitären Aus-wirkungen des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine mit der willkür-lichen Inhaftnahme ukrainischer Zivilpersonen durch die Russische Föderation zu befassen.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine.

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine. Politisch-militärische Veranstaltungen im Rahmen der OSZE und Umsetzung der politisch-militärischen Verpflichtungen der OSZE.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Aushebelung der Minsker Vereinbarungen durch das Regime in Kyjiw und die westliche Allianz – Konsequenzen und Lehren für die OSZE. Jüngste Entwicklungen in Kosovo und Metochien. Jüngste Entwicklungen in Kosovo. Provokation und Anwendung von Gewalt durch Aserbaidschan gegen Armenien. Verletzungen der Waffenruhe an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan. Vorgezogene Parlamentswahl in Aserbaidschan am 7. Februar 2024.