Dokumentenbibliothek

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1468 über die Weiterleitung von Dokumentenentwürfen an den Ministerrat.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1467 über die Weiterleitung eines Dokumentenentwurfs an den Ministerrat.

Der Entwurf der Tagesordnung und seine überarbeitete Fassung wurden vom FSK nicht angenommen (Vorsitz, Anhang).

Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Bericht der Leiterin der OSZE-Mission in Moldau. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Bekämpfung der weltweiten Bedrohung durch Drogen. Internationaler Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November 2023. 90. Jahrestag des vom totalitären Regime Stalins verübten Genozids des Holodomors in den Jahren 1932 – 1933 in der Ukraine.

Sicherheitsdialog: „Auswirkungen des Krieges auf die Psychische Gesundheit“. Notifikation des Verwahrers des Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa über die Aussetzung der Vertragsverpflichtungen durch mehrere Teilnehmerstaaten.

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine. Aktueller Stand betreffend die Aktivitäten des Vorsitzes der informellen Arbeitsgruppe zum Strukturierten Dialog der OSZE 2022 und 2023. Aussetzung der Verpflichtungen aus dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa durch eine Reihe von Vertragsstaaten und der Rücktritt der Russischen Föderation vom Vertrag. Ausführungen zum Mandat des Forums für Sicherheitskooperation und zur Geschäftsordnung der OSZE (Vorsitz, Anhang).

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Rede der Kovorsitzenden der Internationalen Genfer Gespräche. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1466 über die Weiterleitung eines Tagesordnungsentwurfs an den Ministerrat. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Internationaler Tag der Solidarität mit Belarus am 12. November 2023. Fortgesetzte Verstöße einiger Teilnehmerstaaten gegen die OSZE-Verpflichtungen in Bezug auf den Schutz von historischen Denkmälern und Gedenkstätten.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1465 über die korrigierte vorläufige Ausgabenbefugnis für das Jahr 2023 (Spanien, auch im Namen von Albanien, Andorra, Belgien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Georgien, Griechenland, Irland, Island, Italien, Kroatien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Moldau, Montenegro, den Niederlanden, Nordmazedonien, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, San Marino, Schweden, Serbien, der Slowakei, Slowenien, Tschechien, der Ukraine, Ungarn und Zypern, interpretative Erklärung 1; Vereinigtes Königreich, auch im Namen von Kanada, interpretative Erklärung 2).

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine. Bericht der Sonderbeauftragten und Koordinatorin der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1464 über den Zeitplan des dreißigsten Treffens des Ministerrats der OSZE (Russische Föderation, interpretative Erklärung). Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Die Lage in und um Bergkarabach. Verletzungen seiner OSZE-Verpflichtungen in der menschlichen Dimension durch Moldau.