Dokumentenbibliothek

Von 38 OSZE-Teilnehmerstaaten in Gang Gesetzter Moskauer Mechanismus in Bezug auf die Besonders Schwerwiegende Gefahr für die Verwirklichung der Bestimmungen in der Menschlichen Dimension der OSZE Durch die Republik Belarus. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der Länder der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Erneute aggressive und provozierende Aktion Aserbaidschans gegen das souveräne Hoheitsgebiet von Armenien. Abschlussbericht der begrenzten Wahlbeobachtungsmission des ODIHR für die Zwischenwahlen 2022 in den Vereinigten Staaten von Amerika.

Sicherheitsdialog „Die Schwarzmeer-Region – Sicherheitspolitischer Ausblick“: – Vortrag von Y. Bozhilov, Direktor, Sofia Security Forum, Bulgarien; – Vortrag von G. Magheru, Mitglied des Wissenschaftsrates, New Strategy Center, Rumänien; – Vortrag von T. Ildem, Vorsitzender, Center for Economics and Foreign Policy Studies (EDAM), Türkiye; – Vortrag von D. Sanders, Dozentin für Verteidigungs- und Sicherheitsstudien, King’s College London, Vereinigtes Königreich. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine.

Aktivierung des Moskauer Mechanismus Durch 45 Teilnehmerstaaten Nach Konsultationen mit der Ukraine, zur Befassung mit der im Rahmen des Russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Erfolgten Zwangsweisen Verbringung und Deportation Ukrainischer Kinder. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht des Leiters der OSZE-Mission im Kosovo. Fortgesetzte Verbrechen des Kyjiwer Regimes und gefährliche Strategien der Länder der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Der Jahrestag des Tages des Sieges. Internationaler Tag der Pressefreiheit. Anhaltende schwere Verstöße gegen die Rechte der russischsprachigen Bevölkerung durch die Behörden der baltischen Staaten. Internationaler Tag der Pressefreiheit am 3. Mai 2023. Die Ergebnisse des Verfassungsreferendums in Usbekistan vom 30. April 2023.

Eröffnungssitzung.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht der Leiterin der OSZE-Mission in Moldau. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der Länder der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Einrichtung eines illegalen Kontrollpostens im Latschin-Korridor durch Aserbaidschan unter Verletzung seiner internationalen Verpflichtungen. Kontrollposten im Latschin-Korridor.

Rede der Generalsekretärin des Europarates, Marija Pejčinović Burić. Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Bericht der Generalsekretärin zum Thema „Bekämpfung des Illegalen Handels mit Kulturgütern: Wie Wir Unser Erbe Schützen und Zugleich der Organisierten Kriminalität Herr Werden“. Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Skopje. Fortgesetzte Verbrechen des Regimes in Kyjiw und gefährliche Strategien der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen. Politische Repression in Russland. 57. Runde der Internationalen Genfer Gespräche am 4. und 5. April 2023. Genfer Konsultationen über Sicherheit und Stabilität im Südkaukasus. Die sich verschlechternde Lage in der menschlichen Dimension in der OSZE.

Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine. Zu den fortgesetzten Verbrechen des Regimes in Kyjiw und den gefährlichen Strategien der Länder der westlichen Allianz zur Verschärfung der Spannungen.

Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security

Schlusssitzung: Erklärung von S. E. Slaven Galić, Stellvertretender verteidigungsminister von Bosnien und Herzegowina.