Informationsmaterial
Journal der 1313. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Bericht der OSZE-Beauftragten für Medienfreiheit (Türkei, Anhang 1; Litauen, Anhang 2; Deutschland, Anhang 3). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die sich verschlechternde Lage in der Ukraine und die fortgesetzte Nichtumsetzung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Behörden. Einfall Aserbaidschans in das souveräne Hoheitsgebiet Armeniens (Armenien, Anhang 4; Aserbaidschan, Anhang 5). Europatag am 9. Mai 2021 (Türkei, Anhang 6). Verletzung von Menschenrechten im Vereinigten Königreich. Erholung nach COVID-19 im Lichte der Erklärung der Europäischen Union von Porto.
Die Ansichten, Meinungen, Schlussfolgerungen und weiteren Informationen dieses Dokuments beinhalten weder eine Stellungnahme noch eine Unterstützungserklärung seitens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), es sei denn, die OSZE ist als Autor dieses Dokuments explizit angegeben.