Dokumentenbibliothek
Journal der 1005. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 23 März 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1; Vereinigtes Königreich, Anhang 2; Türkei, Anhang 3; Georgien, Anhang 4). Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine (Russische Föderation, Anhang 5; Portugal, Anhang 6; Deutschland, Anhang 7; Litauen, Annex 8).
Journal der 1365. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 31 März 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Elections
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Russische Föderation (Anhang 1). Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine (Ukraine, Anhang 2; Frankreich – Europäische Union, Anhang 3; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 4; Kanada, Anhang 5; Vereinigtes Königreich, Anhang 6; Türkei, Anhang 7; Georgien, Anhang 8; Norwegen, Anhang 9; Moldau, Anhang 10). Verlängerung des Mandats der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine (Ukraine, Anhang 11; Norwegen, Anhang 12; Frankreich – Europäische Union, Anhang 13; Kanada, Anhang 14; Deutschland, Anhang 15, Anhang 16; Russische Föderation, Anhang 17; Frankreich, Anhang 18; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 19; Schweden, Anhang 20; Türkei, Anhang 21; Vereinigtes Königreich, Anhang 22). Bericht des OSZE-Projektkoordinators in Usbekistan. Bericht der Leiterin der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina (Kroatien, Anhang 23; Bosnien und Herzegowina, Anhang 24). Fortgesetzte Verbrechen der Ukraine mit Unterstützung einer Reihe von OSZE-Teilnehmerstaaten (Russische Föderation, Anhang 25). Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer (Armenien, Anhang 26). Grobe Verletzungen der Menschenrechte und Grundfreiheiten der russischen und russischsprachigen Bevölkerung als offene Herausforderung der OSZE-Verpflichtungen (Russische Föderation, Anhang 27, Anhang 28; Kanada, Anhang 29). Einladung zur Beobachtung der Zwischenwahlen der Vereinigten Staaten am 8. November 2022.
Journal der 1004. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 16 März 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1). Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 2; Kanada, Anhang 3; Vereinigtes Königreich, Anhang 4; Georgien, Anhang 5; Türkei, Anhang 6; Deutschland, Anhang 7; Lettland, Anhang 8; Litauen, Anhang 9). Jüngste militärische Provokationen Armeniens (Aserbaidschan, Anhang 10; Armenien, Anhang 11). Bericht des Vorsitzenden der Schlusssitzung des 32. Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung (AIAM) am 1. und 2. März 2022 in Wien und über Videokonferenz (Usbekistan, Anhang 12).
Journal der 1364. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 24 März 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Russische Föderation (Anhang 1). Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine (Ukraine, Anhang 2; Frankreich – Europäische Union, Anhang 3; Kanada, Anhang 4; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 5; Vereinigtes Königreich, Anhang 6; Georgien, Anhang 7; Türkei, Anhang 8; Norwegen, Anhang 9; Portugal, Anhang 10). Bericht des Direktors des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) (Russische Föderation, Anhang 11; Türkei, Anhang 12; Heiliger Stuhl, Anhang 13; Kasachstan, Anhang 14; Nordmazedonien, Anhang 15; Norwegen, Anhang 16). Die anhaltenden Verbrechen der Ukraine mit Unterstützung einer Gruppe von OSZE-Teilnehmerstaaten (Russische Föderation, Anhang 17; Kanada, Anhang 18; Litauen, Anhang 19). Dreiundzwanzigster Jahrestag der Aggression der NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien (Serbien, Anhang 20; Russische Föderation, Anhang 21). Die Reaktion der NATO auf die humanitäre Krise im Kosovo (Albanien, Anhang 22; Deutschland, Anhang 23; Kanada, Anhang 24; Bosnien und Herzegowina, Anhang 25). Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer – jüngste Entwicklungen (Armenien, Anhang 26). Jährliche Rede des Präsidenten der Republik Kasachstan zur Lage der Nation am 16. März 2022 mit dem Titel „Das neue Kasachstan – der Weg der Erneuerung und Modernisierung“ (Kasachstan, Anhang 27).
Empfehlungen des OSZE-Sonderbeauftragten und Koordinators für die Bekämpfung des Menschenhandels (SR/CTHB) über die Notwendigkeit zur verstärkten Bekämpfung des Menschenhandels inmitten von Massenmigrationsströmen
Publishing date: 9 März 2022
Content type: Empfehlung
Wo wir zu finden sind Office of the Special Representative and Co-ordinator for Combating Trafficking in Human Beings
What we do: Combating trafficking in human beings
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Eine noch nie dagewesene hohe Zahl von Schutzsuchenden ist in vielen OSZE-Teilnehmerstaaten angekommen und kommt auch weiterhin an, um vor der unmittelbaren Gefahr in der Ukraine zu fliehen. Während sie ihren herausfordernden und gefährlichen Weg in der Hoffnung auf Sicherheit und Hilfe antreten, können diese Menschen, meist Frauen und Kinder, dem Menschenhandel zu verschiedenen Zwecken, einschließlich sexueller Ausbeutung und Arbeitsausbeutung, ausgesetzt sein. Um Regierungen zu unterstützen, die bereits solide Erstmaßnahmen zur Aufnahme und Unterstützung von Schutzsuchenden ergriffen haben, hat der Sonderbeauftragte und Koordinator für die Bekämpfung des Menschenhandels eine Reihe von Empfehlungen herausgegeben. Die Empfehlungen enthalten Leitlinien für unmittelbare Präventionsmaßnahmen und Reaktionen auf dringende Bedürfnisse sowie politische Maßnahmen zur Vorbeugung und Minderung von Vulnerabilitäten. Sie befassen sich auch mit längerfristigen Herausforderungen wie der Integration in die Aufnahmegemeinschaften.
Journal der 1003. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 9 März 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Forum for Security Co-operation
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Der Aggressionskrieg Russlands gegen die Ukraine (Frankreich – Europäische Union, Anhang 1; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 2; Vereinigtes Königreich, Anhang 3; Kanada, Anhang 4; Georgien, Anhang 5; Litauen, Anhang 6; Lettland, Anhang 7; Deutschland, Anhang 8). Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine (Russische Föderation, Anhang 9).
Journal der 1363. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 17 März 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution, Elections
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Russische Föderation (Anhang 1). Kanada (Anhang 2). Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine (Ukraine, Anhang 3; Frankreich – Europäische Union, Anhang 4; Vereinigtes Königreich, Anhang 5; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 6; Kanada, Anhang 7, Anhang 8; Türkei, Anhang 9; Georgien, Anhang 10; Norwegen, Anhang 11; Moldau, Anhang 12; Australien (Kooperationspartner), Anhang 13; Litauen, Anhang 14). Fortgesetzte Verbrechen der Ukraine mit Unterstützung durch eine Reihe von OSZE-Teilnehmerstaaten (Russische Föderation, Anhang 15; Ukraine, Anhang 16; Deutschland, Anhang 17, Anhang 18; Italien, Anhang 19; Norwegen, Anhang 20; Kanada, Anhang 21; Frankreich, Anhang 22). Präsidentenwahl in Turkmenistan am 12. März 2022.
Journal der 1362. Plenarsitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 10 März 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Russische Föderation (Anhang 1, Anhang 2). Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine (Ukraine, Anhang 3; Vereinigtes Königreich, Anhang 4), Frankreich – Europäische Union, Anhang 5; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 6; Kanada, Anhang 7; Türkei, Anhang 8; Ständige Vertreterin Irlands, auch im Namen der Ständigen Vertreterinnen Albaniens, Andorras, Bulgariens, Deutschlands, Frankreichs, Georgiens, Islands, Kanadas, Lettlands, Liechtensteins, Maltas, Moldaus, Norwegens, San Marinos, Schwedens, Serbiens, Sloweniens, der Türkei, Zyperns und der Europäischen Union, Anhang 9; Georgien, Anhang 10; Norwegen, Anhang 11; Island, Anhang 12). Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpferinnen und Kämpfer (Armenien, Anhang 13). Die anhaltenden Verbrechen der Ukraine mit Unterstützung durch eine Reihe von OSZE-Teilnehmerstaaten (Russische Föderation, Anhang 14). Maßnahmen im Anschluss an die Treffen auf hoher Ebene vom 14. Dezem-ber 2021 und 4. Februar 2022 (Aserbaidschan, Anhang 15). Notwendigkeit der vollständigen Umsetzung der trilateralen Erklärungen vom 9. November 2020, 11. Januar 2021 und 26. November 2021 als zentraler Elemente der Konfliktbeilegung (Russische Föderation, Anhang 16). Sanierungs-, Wiederaufbau- und Wiedereingliederungsbemühungen in Aserbaidschan im Nachgang des Konflikts (Aserbaidschan, Anhang 17).
Journal der 1361. Sondersitzung des Ständigen Rates
Publishing date: 7 März 2022
Content type: Konferenz- / Sitzungsunterlagen
Wo wir zu finden sind Permanent Council
What we do: Conflict prevention and resolution
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe
Russische Föderation (Anhang 1). Die Fortgesetzte Aggression der Russischen Föderation Gegen die Ukraine (Kanada, Anhang 2; Frankreich – Europäische Union, Anhang 3; Türkei, Anhang 4; Vereinigtes Königreich, Anhang 5; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 6; Island, Anhang 7; San Marino, Anhang 8; Montenegro, Anhang 9; Moldau, Anhang 10). Schwerwiegende und fortgesetzte Verstöße gegen das humanitäre Recht durch die Ukraine und deren Unterstützung durch die westliche Gemeinschaft (Russische Föderation, Anhang 11; Lettland, Anhang 12; Kanada, Anhang 13).
Deutschland, Bundestagswahl, 26. September 2021: Bericht der OSZE/ODIHR-Wahlbewertungsmission
Publishing date: 16 März 2022
Content type: Bericht
Wo wir zu finden sind OSCE Office for Democratic Institutions and Human Rights
What we do: Elections
Publisher: Organization for Security and Co-operation in Europe