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Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security

Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security

Sicherheitsdialog über Kleinwaffen und Leichte Waffen und Lagerbestände Konventioneller Munition in Südosteuropa: – Vortrag von A. von Wittke, Referatsleiter, Konventionelle Abrüstung, Rüstungskontrolle und VSBM weltweit; präventive Rüstungskontrolle, Auswärtiges Amt der Bundesrepublik Deutschland; – Vortrag von M. Jovanović, Stellvertretender Leiter der Kontaktstellen für den Datenaustausch über Schusswaffen, serbisches Innenministerium; – Vortrag von S. Penksa, Leiterin der Abteilung Sicherheitskooperation, OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Beendigung von Vereinbarungen über die Zusammenarbeit im Verteidigungs-bereich mit Belarus durch die Ukraine.

Sicherheitsdialog auf Hoher Ebene zum Thema „Die Vollständige, Gleichberechtigte und Bedeutsame Beteiligung von Frauen – Mythos und Realität“ unter Teilnahme von Hadja Lahbib, Ministerin der Auswärtigen Angelegenheiten, der Europäischen Angelegenheiten und des Aussenhandels und der Föderalen Kulturellen Institutionen des Königreichs Belgien. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Militärische Spezialoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine. Schreiben des FSK-Vorsitzes betreffend das Zweijährliche Treffen zur Beurteilung der Umsetzung der OSZE-Dokumente über Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition.

Information Exchange on the Code of Conduct on Politico-Military Aspects of Security

Sicherheitsdialog: „Kleinwaffen und Leichte Waffen und Lagerbestände Konventioneller Munition – Die OSZE-Verpflichtungen und die Lehren aus der Vergangenheit“: – Vortrag von M. Bleinroth, Stellvertretender Ständiger Vertreter Deutschlands bei der OSZE; – Vortrag von A. Gruber, Ministerialrätin, Bundesministerium für Landes-verteidigung, Österreich; – Vortrag von M. Nikolić, Leiter der Abteilung für die OSZE und den Europarat, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten von Montenegro; – Vortrag von Botschafter J.-C. Brunet, Sonderbotschafter für grenzüber-schreitende kriminelle Bedrohungen und die Bekämpfung des illegalen Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen, Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten von Frankreich (Deutschland, Anhang 1; Bosnien und Herzegowina, Anhang 2), Russische Föderation, Anhang 3; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 4). Die Lage in und um die Ukraine. Tausendste Plenarsitzung des Forums für Sicherheitskooperation (Russische Föderation, Anhang 6).

Erörterung der Ergebnisse des 28. Ministerrats in Stockholm (Schweden, Anhang 1; Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3). Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 4). Feierliche Preisverleihung zum Abschluss des Gemeinsam von der OSZE und dem Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg Veranstalteten Essay-Wettbewerbs zum Thema Konventionelle Rüstungskontrolle und Vertrauens- und Sicherheitsbildende Massnahmen (Italien, Anhang 5). Ausbildungsprogramm im Rahmen des OSZE-UNODA-Stipendiums 2021 für Frieden und Sicherheit für Nachwuchskräfte, mehrheitlich Frauen (Vertreter/Vertreterin des Konfliktverhütungszentrums, Anhang 6).

Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1). Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 6/21 über die Tagesordnung und die Modalitäten des zweiunddreißigsten Jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung. Unterrichtung über das Treffen des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition am 18. November 2021 über Videokonferenz (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 2).

Sicherheitsdialog: „Die Zukunft der Konventionellen Rüstungskontrolle“: – Vortrag von Botschafterin S. Baumann, Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle sowie Leiterin der Abteilung für internationale Ordnung, Vereinte Nationen und Rüstungskontrolle im Auswärtigen Amt, Deutschland; – Vortrag von Botschafter I. Sánchez de Lerín García-Ovies, Ständiger Vertreter Spaniens bei der Abrüstungskonferenz und stellvertretender Ständiger Vertreter Spaniens beim Büro der Vereinten Nationen in Genf; – Vortrag von A. Ju. Masur, stellvertretender Direktor der Abteilung für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle, Außenministerium der Russischen Föderation; – Vortrag von Oberst a. D. W. Richter, wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin, Deutschland (Armenien, Anhang 1; Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 3).

Sicherheitsdialog: Der Rahmen für Rüstungskontrolle der OSZE: – Vortrag von R. Aleixo, ehemaliger stellvertretender Ständiger Vertreter Portugals bei der OSZE (während des OSZE-Gipfels von Lissabon 1996); – Vortrag von Generalleutnant (a. D.) E. Buzhinskiy, Leiter des Zentrums für angewandte politisch-militärische Studien, Russische Föderation; – Vortrag von M. Griffon, Leiter Referat Rüstungskontrolle und Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa – Direktorat für Strategische Angelegenheiten, Sicherheit und Abrüstung, Ministerium für Europa und Auswärtiges, Frankreich (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 1; Armenien, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3). Die Lage in und um die Ukraine. Kontaktbesuch nach Kapitel IV des Wiener Dokuments vom 5. bis 11. September 2021 (Litauen, auch im Namen von Estland und Lettland, Anhang 4).