Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog zur Resolution 1325 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen: „Auftakt zum 20-Jährigen Jubiläum – Schliessen wir die Implemen-Tierungslücke“: – Vortrag von Vizeadmiral M. Mellett DSM, Generalstabschef der irischen Streitkräfte; – Vortrag von Oberstleutnant T. Strebel, United States Marine Corps, Policy Officer, Marineamt der Vereinigten Staaten von Amerika; – Vortrag von P. Kannisto, Geschäftsführende Direktorin der Hauptabteilung Politik und Programme und Leiterin der Gruppe Frieden und Sicherheit, Einheit der Vereinten Nationen für Gleichstellung und Stärkung der Frauen (UN Women) (Slowenien, Anhang 1; Kanada, Anhang 2; Italien, Anhang 3; Island, Anhang 4; Russische Föderation, Anhang 5). Die Lage in und um die Ukraine. Unterrichtung über das Treffen des informellen Freundeskreises zu Klein-waffen und leichten Waffen (SALW) und Lagerbeständen konventioneller Munition (SCA) am 28. Mai 2019 (Vorsitzende des informellen Freundes-kreises zu SALW und SCA, Lettland, Anhang 6).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1331 über die Verwendung des Liquiditätsüberschusses zur Stärkung der Infrastruktur der OSZE (Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1330 über die Bestellung des externen Rechnungsprüfers (Frankreich, interpretative Erklärung).

Sicherheitsdialog zu den Politisch-Militärischen Aspekten von Grenzsicherheit und-Management: Herausforderungen und Chancen des Regionalen Ansatzes in Zentralasien: – Vortrag von J. Holland, Direktor der OSZE-Stabsakademie für Grenz-management in Duschanbe; – Vortrag von V. Goncharova, Projektleiterin, Grenzschutzprogramm für Zentralasien, Internationales Zentrum für Migrationspolitikentwicklung. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 3/19 über den Mahnmechanismus für das OSZE-Kommunikationsnetz. Die Lage in und um die Ukraine. Groß angelegte Militärübung in Aserbaidschan vom 20. bis 24. Mai 2019 (Armenien, Anhang).

Bericht des OSZE-Projektkoordinators in der Ukraine. Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Nursultan. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1332 über die Tagesordnung und die organisatorischen Modalitäten der Jährlichen Sicherheitsüberprüfungskonferenz (ASRC) 2019. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1333 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine; der Wortlaut des Beschlusses ist diesem Journal beigefügt (Rumänien – Europäische Union, interpretative Erklärung 1; Kanada, interpretative Erklärung 2; Russische Föderation, interpretative Erklärung 3; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 4; Ukraine, interpretative Erklärung 5; Türkei, interpretative Erklärung 6). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Internationaler Tag zur Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten am 19. Juni 2019. Das Recht auf friedliche Versammlung in der Russischen Föderation. Die Todesstrafe in Belarus. Verabschiedung des Ständigen Vertreters der Ukraine bei der OSZE, Botschafter I. Prokopchuk. Verabschiedung des Ständigen Vertreters Deutschlands bei der OSZE, Botschafter E. Pohl. Ergebnis des gemeinsames Untersuchungsteams zum Abschuss der Boeing 777-200 der Malaysian Airlines, Flug MH17. Veröffentlichung des Menschenhandelsberichts 2019 des Außenministeriums der Vereinigten Staaten.

Sicherheitsdialog zur Resolution 1540 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen: „Eine Resolution von Wachsender Bedeutung Angesichts der Erodierenden Sicherheitslage“: – Vortrag von I. Mirsaidov, Direktor der Behörde für nukleare und Strahlungs-sicherheit, Akademie der Wissenschaften der Republik Tadschikistan; – Vortrag von I. Cartagena Núñez, Stellvertretender Generaldirektor für Nichtverbreitung und Abrüstung, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, die Europäische Union und Kooperation, Spanien; – Vortrag von V. Pawlow, Erster Berater, Abteilung für Internationale Sicherheit und Rüstungskontrolle, Ministerium für auswärtige Angelegenheiten, Belarus (FSK-Koordinator für Fragen der Nichtverbreitung, Spanien, Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine. Beantwortung des Fragebogens zum Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit durch die Russische Föderation (Moldau, Anhang 2).

Bericht des Leiters des OSZE-Zentrums in Aschgabat. Bericht des Leitenden Beobachters der OSZE-Beobachtermission an zwei Russischen Kontrollposten an der Russisch-Ukrainischen Grenze. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1331 über die Verwendung des Liquiditätsüberschusses zur Stärkung der Infrastruktur der OSZE (Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Hausarrest von R. Udot in der Russischen Föderation. Freilassung unter Auflagen von O. Titiev in der Russischen Föderation. Sogenannte Parlamentswahl in der besetzten Region Zchinwali und Südossetien. Vorgezogene Präsidentenwahl in Kasachstan am 9. Juni 2019. Pariser Aufruf zur Schaffung von Vertrauen und Sicherheit im Cyberspace. Vorgezogene Parlamentswahl in Griechenland am 7. Juli 2019.

Eröffnungserklärung durch S. E. Zohir Saidzoda, Stellvertretender Aussenminister, Republik Tadschikistan. Workshop zum Praxisleitfaden der OSZE für die Deaktivierung von Kleinwaffen und leichten Waffen am 16. und 17. April 2019 in Minsk (Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition, Lettland, Anhang).

Bericht des Leiters des OSZE-Programmbüros in Bischkek und des Direktors der OSZE-Akademie in Bischkek. Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1330 über die Bestellung des externen Rechnungsprüfers (Frankreich, interpretative Erklärung). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die Abschaffung der Todesstrafe im US-Bundesstaat New Hampshire. Die Sicherheit von Journalisten in der Türkei.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1329 über den Nachtragshaushalt 2019 für die OSZE-Mission im Kosovo (Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung).