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Sicherheitsdialog: Strukturierter Dialog – Bericht durch S.E. Botschafter Jeroen Boender, Ständiger Vertreter des Königreichs der Niederlande bei der OSZE, Vorsitzender der Informellen Arbeitsgruppe zum Strukturierten Dialog.

Sicherheitsdialog: Verhaltenskodex zu Politisch-Militärischen Aspekten der Sicherheit/UNSCR 1540: – Vortrag von A. Lambert, Direktor Lehre, Genfer Institut für geopolitische Studien (GIGS); – Vortrag von E. K. Sokova, Exekutivdirektorin, Wiener Zentrum für Abrüstung und Non-Proliferation (FSK-Koordinator für den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit, Rumänien, Anhang 1; Vertreter des FSK-Vorsitzes, im Namen des FSK-Koordinators für Fragen der Nichtverbreitung, Spanien, Anhang 2). Die Lage in und um die Ukraine.

Bericht der Direktorin des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR). Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Moldau. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. 49. Runde der Internationalen Genfer Gespräche am 8. und 9. Oktober 2019. Siebentes Gipfeltreffen des Kooperationsrates turksprachiger Staaten am 15. Oktober 2019 in Baku (Aserbaidschan, Anhang 1). Treffen des Rates der Staatsoberhäupter der Gemeinschaft unabhängiger Staaten am 11. Oktober 2019 in Aschgabat. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Spanien (Spanien, Anhang 2). 23. Weltkongress für Informationstechnologie vom 6. bis 9. Oktober 2019 in Eriwan. Zweiter Jahrestag der Ermordung der Journalistin und Bloggerin D. Caruana Galizia (Malta, Anhang 3).

Sicherheitsdialog: Politisch-Militärische Zusammenarbeit der Visegrad-Staaten: – Vortrag von Generalleutnant J. Zůna, Erster Stellvertreter des Generalstabschefs der tschechischen Streitkräfte: – Vortrag von M. Sklenár, Direktor der Abteilung Sicherheitspolitik, Ministerium für auswärtige und europäische Angelegenheiten der Slowakischen Republik; – Vortrag von T. Śmigielski, polnisches Verteidigungsministerium; – Vortrag von Oberst A. Szöllősi, Leiter der Abteilung Sicherheitspolitik, ungarisches Verteidigungsministerium. Die Lage in und um die Ukraine. Groß angelegte Militärübung in Aserbaidschan (Armenien, Anhang 1; Aserbaidschan, Anhang 2).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1347 über den Nachtragshaushalt 2019 für das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung).

Bericht des Direktors des Konfliktverhütungszentrums. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Europäischer und Internationaler Tag gegen die Todesstrafe am 10. Oktober. „Russische Energiewoche 2019“ vom 2. bis 5. Oktober 2019 in Moskau. Präsidentenwahl in Rumänien am 10. November 2019.

Eröffnungserklärung von S. E. Martin Povejšil, Stellvertretender Aussenminister der Tschechischen Republik, Abteilung Sicherheit und Multilaterale Angelegenheiten. Militärübung „Albanian Effort 19“ vom 9. bis 17. September 2019 in Albanien (Serbien, Anhang).

Bericht des Leitenden Beobachters der Beobachtermission der OSZE an Zwei Russischen Kontrollposten an der Russisch-Ukrainischen Grenze. Präsentation des Gesamthaushalts-Voranschlags 2020 durch den Generalsekretär der OSZE. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen (Russische Föderation, Anhang 1). Verletzung der Rechte nationaler Minderheiten im Bildungsbereich in Lettland. Verletzung des Rechts auf friedliche Versammlung in den Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada und einigen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Fortgesetzte Einschränkungen der Medienfreiheit in der Russischen Föderation. Parlamentswahl in Spanien am 10. November 2019 (Spanien, Anhang 2). 5. Östliches Wirtschaftsforum vom 4. bis 6. September 2019 in Wladiwostok (Russische Föderation). Vorgezogene Parlamentswahl in San Marino am 8. Dezember 2019. Kommunalwahlen in Bulgarien am 27. Oktober 2019.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1346 über Termin und Tagesordnung des Implementierungstreffens zur Wirtschafts- und Umweltdimension 2019.

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1347 über den Nachtragshaushalt 2019 für das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung).