Dokumentenbibliothek
DECISION No.4, APPOINTMENT OF THE OSCE REPRESENTATIVE ON FREEDOM OF THE MEDIA
Publishing date: 8 Dezember 2020
Beschluss Nr. 7/20 des Forums für Sicherheitskooperation
Publishing date: 16 Dezember 2020
Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 7/20 über die Tagesordnung und die Modalitäten des einunddreißigsten jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung.
Beschluss Nr. 8/20 des Forums für Sicherheitskooperation
Publishing date: 16 Dezember 2020
Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 8/20 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten des OSZE-Seminars zur Militärdoktrin auf hoher Ebene.
DECISION No.3- APPOINTMENT OF THE OSCE HIGH COMMISSIONER ON NATIONAL MINORITIES
Publishing date: 8 Dezember 2020
H.E. Ms. Katrin Eggenberger, Minister of Foreign Affairs, Justice and Culture
Publishing date: 3 Dezember 2020
Journal der 964. Plenarsitzung des Forums
Publishing date: 16 Dezember 2020
Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 7/20 über die Tagesordnung und die Modalitäten des einunddreißigsten jährlichen Treffens zur Beurteilung der Durchführung. Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 8/20 über Tagesordnung, Zeitplan und organisatorische Modalitäten des OSZE-Seminars zur Militärdoktrin auf hoher Ebene (Russische Föderation, Anhang 1). Schlussworte I. E. Botschafterin Gesa Bräutigam, Vorsitzende des Forums für Sicherheitskooperation (Vereinigte Staaten von Amerika, Anhang 2; Albanien, Anhang 3; Türkei, Anhang 4; Schweden, Anhang 5; Russische Föderation, Anhang 6). Ankündigungs- und Mahnmechanismus nach FSK-Beschluss Nr. 10/02 (Vorsitz, Anhang 7). 18. jährliche Konsultation zur Überprüfung der Umsetzung des Dokuments über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen im Bereich der Seestreitkräfte im Schwarzen Meer am 11. Dezember 2020 in Wien (Russische Föderation, Anhang 8).
Beschluss Nr. 1399 des Ständigen Rates
Publishing date: 21 Dezember 2020
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1399 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Programm-büros in Duschanbe.
Beschluss Nr. 1387 des Ständigen Rates
Publishing date: 17 Dezember 2020
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1387 über Thema, Tagesordnung und Modalitäten des 29. Wirt-schafts- und Umweltforums (Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung).
Beschluss Nr. 1388 des Ständigen Rates
Publishing date: 17 Dezember 2020
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1388 über Investitionen in Kapitalbedarf unter Verwendung nicht ausgeschöpfter Mittel aus dem Gesamthaushaltsplan 2020.
Beschluss Nr. 1389 des Ständigen Rates
Publishing date: 17 Dezember 2020
Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1389 über die Verlängerung des Mandats des OSZE-Projekt-koordinators in der Ukraine (Kanada, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Ukraine, interpretative Erklärung 3; Deutschland – Europäische Union, interpretative Erklärung 4; Russische Föderation, interpretative Erklärung 5; Türkei, interpretative Erklärung 6; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 7).