Dokumentenbibliothek

Sicherheitsdialog: Vertrauens- und Sicherheitsbildung bei Strategischer Mehrdeutigkeit: – Interaktive Simulation, präsentiert von S. Rybski, Direktorin für Ausbildung und Übungen, Europäisches Kompetenzzentrum für die Abwehr hybrider Bedrohungen; – Diskussion, moderiert von R. Hindren, Leiter Internationale Beziehungen, Europäisches Kompetenzzentrum für die Abwehr hybrider Bedrohungen; – Abschlusspräsentation von D. Roh, Acting Principal Director, Office of the Deputy Assistant Secretary for Special Operations & Combatting Terrorism, Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten von Amerika. Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1). Nicht angekündigte groß angelegte Militärübung in Aserbaidschan (Armenien, Anhang 2; Aserbaidschan, Anhang 3; Türkei, Anhang 4). Militärübungen in der Russischen Föderation im März 2021 (Russische Föderation, Anhang 5). Aufruf zur Einreichung von Beiträgen für den zweiten Essay-Wettbewerb von OSZE und IFSH 2021 zum Thema konventionelle Rüstungskontrolle und vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen für Studierende und Berufs-einsteigerinnen und Berufseinsteiger (Vertretung des Konfliktverhütungszentrums, Anhang 6). Bericht über das einunddreißigste Jährliche Treffen zur Beurteilung der Durchführung, das am 2. und 3. März 2021 als Videokonferenz stattfand (Montenegro, Anhang 7). Nationale Militärübung „Response 2021“ am 17. und 18. April 2021 in Serbien (Serbien, Anhang 8).

Der Ständige Rat verabschiedete den Beschluss Nr. 1401 über die Verlängerung des Mandats der Sonderbeobachter-mission der OSZE in der Ukraine (Kanada, interpretative Erklärung 1; Vereinigte Staaten von Amerika, interpretative Erklärung 2; Russische Föderation, interpretative Erklärung 3; Armenien, interpretative Erklärung 4; Vereinigtes Königreich, interpretative Erklärung 5; Ukraine, interpretative Erklärung 6 zum Beschluss; Portugal – Europäische Union, interpretative Erklärung 7).

Bericht der Leiterin der OSZE-Mission in Bosnien und Herzegowina. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Be-setzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpfer (Armenien, Anhang 1). Massenhafte und systematische Verletzungen der Menschenrechte in den Vereinigten Staaten von Amerika. Verfassungsreform in Kirgisistan. Versammlungsfreiheit in der Russischen Föderation. Jüngste Entwicklungen in Belarus. Zweiundzwanzigster Jahrestag der Aggression der NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Zweiundzwanzigster Jahrestag der Reaktion der NATO auf die humanitäre Krise im Kosovo (Italien, Anhang 2; Deutschland, Anhang 3). Kündigung des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) durch die Türkei (Deutschland, auch im Namen von Andorra, Belgien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Island, Italien, Kanada, Kroatien, Lettland, Luxemburg, Malta, Monaco, Montenegro, den Niederlanden, Nordmazedonien, Norwegen, Österreich, Portugal, Rumänien, San Marino, Schweden, der Schweiz, Serbien, Slowenien, Spanien, der Tschechischen Republik, dem Vereinigten Königreich und Zypern, Anhang 4; Türkei, Anhang 5).

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 1/21 über die Tagesordnung, den Zeitplan und die Modalitäten der zehnten Jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit.

Bericht des Leiters der OSZE-Mission in Serbien. Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpfer (Armenien, Anhang 1). Siebter Jahrestag der Wiedervereinigung der Krim mit Russland. Friedliche Demonstrationen und Polizeigewalt in einigen westeuropäischen Staaten (Portugal – Europäische Union, Niederlande, Anhang 2; Deutschland, Anhang 3; Belgien, Anhang 4; Griechenland, Anhang 5; Schweiz, Anhang 6). Intensivierung der Kampagne gegen unabhängige Medien durch die Russische Föderation. Internationaler Tag zur Bekämpfung der Islamophobie am 15. März 2021 (Türkei, Anhang 7). Notwendigkeit eines neuen Dialogs in Belarus. Internationaler Tag der Frankophonie am 20. März 2021 und Woche der französischen Sprache und der Frankophonie vom 13. bis 21. März 2021.

Das Forum für Sicherheitskooperation verabschiedete den Beschluss Nr. 1/21 über die Tagesordnung, den Zeitplan und die Modalitäten der zehnten Jährlichen Diskussion über die Umsetzung des Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit. Erklärung des FSK-Vorsitzes Betreffend Covid-19 und die Umsetzungs- und Verifikationsaktivitäten nach dem Wiener Dokument (Vorsitz, Anhang 1). Die Lage in und um die Ukraine (Ukraine, Anhang 2; Russische Föderation, Anhang 3). Sicherheitsdialog: Explosive Kampfmittelrückstände in Zentralasien: – Vortrag von J. Henick, stellvertretender Unterstaatssekretär, Bureau of South and Central Asian Affairs, US-Außenministerium; – Vortrag von J. Guilbert, Programmleiter, Bureau of Political-Military Affairs, Office of Weapons Removal and Abatement, US-Außenministerium; – Vortrag von M. Ibrohimzoda, Direktor des nationalen tadschikischen Minenräumzentrums; – Vortrag von T. Kassenova, Senior Fellow, Project on International Security, Commerce, and Economic Statecraft, Zentrum für Politikforschung, State University of New York, Albany (FSK-Koordinator für Hilfsprojekte betreffend Klein-waffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition (Österreich), Anhang 4; Österreich, Anhang 5; Russische Föderation, Anhang 6; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 7). Aufruf zur freiwilligen Übermittlung von Informationen im Abschnitt Frauen und Frieden und Sicherheit im Rahmen des Informationsaustauschs zum Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit 2021 (FSK-Koordinatorin für Angelegenheiten betreffend UNSCR 1325 (Albanien), auch im Namen des FSK-Koordinators für den Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit (Schweiz), Anhang 8).

Bericht des Koordinators für Wirtschafts- und Umweltaktiväten der OSZE. Internationaler Frauentag (Lettland, auch im Namen von Andorra, Bulgarien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Georgien, Kanada, Liechtenstein, Litauen, Malta, der Mongolei, Norwegen, Portugal – Europäische Union, Rumänien, San Marino, Schweden, Serbien, Slowenien, den Vereinigten Staaten von Amerika und Zypern, Anhang 1). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Die Aggression Aserbaidschans gegen Arzach und Armenien unter direkter Beteiligung der Türkei und ausländischer terroristischer Kämpfer (Armenien, Anhang 2). Verbesserung der wissenschaftlichen und technologischen Zusammenarbeit als Reaktion auf die Ausbreitung von COVID-19 (Aserbaidschan, Anhang 3). Zu den jüngsten Entwicklungen in Belarus. Überprüfung des Standes der Umsetzung der von Aserbaidschan, Armenien und Russland unterzeichneten trilateralen Erklärung vom 10. November 2020 (Aserbaidschan, Anhang 4; Türkei, Anhang 5).

Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1; Litauen, Anhang 2). Sicherheitsdialog: Kleinwaffen und Leichte Waffen und Tragbare Luftabwehrsysteme (MANPADS): – Vortrag von M. Schroeder, Senior Researcher, Small Arms Survey; – Vortrag von K. Chandler, Leiterin der US-amerikanischen behörden-übergreifenden Arbeitsgruppe zu MANPADS; – Vortrag von. A. Borde, Leiter Risikoeinschätzung, französische Zivil-luftfahrtbehörde (Serbien, Anhang 4; Russische Föderation, Anhang 5; Türkei, Anhang 6; Vorsitzende des informellen Freundeskreises zu Kleinwaffen und leichten Waffen und Lagerbeständen konventioneller Munition (Lettland), Anhang 7; FSK-Koordinator für Hilfsprojekte betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition (Österreich), Annex 8). Finanzierungsbeiträge zu Hilfsprojekten betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition im OSZE-Raum (Liechtenstein, Anhang 9), Spanien, FSK-Koordinator für Hilfsprojekte betreffend Kleinwaffen und leichte Waffen und Lagerbestände konventioneller Munition (Österreich), Anhang 10).

Bericht der Geschäftsführenden Leiterin der OSZE-Mission in Montenegro. Bericht des Geschäftsführenden Leiters der OSZE-Mission im Kosovo (Serbien, Anhang 1; Vereinigte Staaten von Amerika, auch im Namen von Albanien, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Irland, Island, Italien, Kanada, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, den Niederlanden, Norwegen, Österreich, der Schweiz, Slowenien, der Tschechischen Republik und dem Vereinigten Königreich, Anhang 2; Spanien, Anhang 3; Zypern, Anhang 4). Russlands fortgesetzte Aggression gegen die Ukraine und rechtswidrige Besetzung der Krim. Die Lage in der Ukraine und die Notwendigkeit, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen. Sieben Jahre rechtswidrige Besetzung der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol durch die Russische Föderation. Die sich verschlechternde Menschenrechtslage in Russland. Siebter Jahrestag der Wiedervereinigung der Krim mit der Russischen Föderation. Präsidentenwahl in der Mongolei am 9. Juni 2021. Umsetzung der Bestimmungen der von Aserbaidschan, Armenien und Russland unterzeichneten trilateralen Erklärungen vom 10. November 2020 und 11. Januar 2021, die sich auf die Öffnung der Wirtschafts- und Verkehrs-verbindungen in der Region beziehen (Aserbaidschan, Anhang 5; Türkei, Anhang 6).

Die Lage in und um die Ukraine (Russische Föderation, Anhang 1). Sicherheitsdialog: Modernisierung des Wiener Dokuments: – Vortrag von B. Turner, Leiter der Abteilung für Rüstungskontrolle und zugehörige Verifikation und Einhaltung, US-Außenministerium; – Vortrag von Oberst S. M. Babusch, Königliche Luftwaffe der Niederlande; – Vortrag von I. Anthony, Leiter des Programms europäische Sicherheit, Internationales Friedensforschungsinstitut in Stockholm (B. Turner, Anhang 2; Schweden, Anhang 3; Deutschland, Anhang 4; Ukraine, Anhang 5; Russische Föderation, Anhang 6; Armenien, Anhang 7; FSK-Koordinator für das Wiener Dokument (Schweden), Anhang 8). Jährliches Treffen zur Beurteilung der Durchführung am 2. und 3. März 2021 (Vorsitz, Anhang 9). Absage der Militärübung „Joint Viking 2021“ (Norwegen, Anhang 10). Ersuchen um Hilfestellung bei der Stärkung der Fähigkeiten der aserbaidschanischen Behörden zur Minderung der Explosionsgefahr und zum Umgang damit (Armenien, Anhang 11).